Bundesrat: Schaffung einer elektronischen Identität

In seiner heutigen (22. Februar 2017) Medienmitteilung informierte der Bundesrat darüber, dass er anlässlich der heutigen Sitzung eine Vernehmlassung zu einem Bundesgesetz über anerkannte elektronische Identifizierungseinheiten (E-ID-Gesetz) eröffnet hat....

22. Februar 2017

Rosenthal, Der Vorentwurf für ein neues Datenschutzgesetz: Was er bedeutet, Jusletter v. 20.2.2017

David Rosenthal hat im Jusletter vom 20. Februar 2017 einen inhalts- und umfangreichen Aufsatz zum Vorentwurf des DSG veröffentlicht. Das PDF-Dokument ist mit freundlicher Genehmigung des Autors hier...

20. Februar 2017

Vorentwurf zum DSG: Gegenüberstellung zum geltenden DSG

Walder Wyss hat als Arbeitsunterlage eine Gegenüberstellung des Vorentwurfs zum DSG mit dem geltenden DSG veröffentlicht, mit Bemerkungen zu den jeweiligen Vorschlägen aus dem Erläuernden Bericht:

9. Februar 2017

Referat: Vasella, Der Vorentwurf zum DSG – ausgewählte Aspekte

Eines der Themen, die bei der 10. Tagung zum Datenschutzrecht des Europainstituts Zürich besprochen wurden, ist der Vorentwurf zum DSG. David Vasella hat einzelne Aspekte des Vorentwurfs besprochen....

9. Februar 2017

Leitlinien des Beratenden Ausschusses der Europarats-Konvention 108 zu „Big Data“

Der Beratende Ausschuss der Europarats-Konvention 108 hat mit Datum vom 23. Januar 2017 Leitlinien zu Big Data veröffentlicht („Guidelines on the Protection of Individuals with Regard to the...

27. Januar 2017

Artikel-29-Arbeitsgruppe: Action Plan 2017

Am 17. Januar 2017 hat die Artikel-29-Arbeitsgruppe ihren Action Plan 2017 veröffentlicht. Demnach möchte die Arbeitsgruppe im 2017 Folgendes verwirklichen: Fertigstellen der im 2016 begonnen Leitfäden und Zertifizierungsmechanismen bezüglich...

18. Januar 2017

EDÖB einigt sich mit Microsoft: Windows 10 wird angepasst

Heute (11. Januar 2017) gab der EDÖB in einer Medienmitteilung bekannt, dass Microsoft auf Empfehlung des EDÖB  die Transparenz der Datenverarbeitung von Windows 10 verbessern werde. In der der...

11. Januar 2017

Privacy Shield für die Schweiz

Wie heute mitgeteilt wurde (vgl. Medienmitteilung), wird der Privacy Shield nun auch auf die Schweiz ausgedehnt. Der Privacy Shield (vgl. unsere Übersicht und unsere bisherigen Beiträge zum Thema)...

11. Januar 2017

Vorentwurf des DSG: englische Fassung

Die Kanzlei Walder Wyss hat den Vorentwurf zum DSG auf englisch übersetzt. Das übersetzte Dokument ist hier als PDF abrufbar.

10. Januar 2017

Art.-29-Datenschutzgruppe: FAQ zum Privacy Shield für Unternehmen

Die Artikel-29-Datenschutzgruppe hat FAQ für Unternehmen zum EU-US Privacy Shield veröffentlicht. Die FAQ sind auf den 13. Dezember 2016 datiert und hier abrufbar (PDF). Ein Privacy Shield ist...

8. Januar 2017

Art.-29-Arbeitsgruppe: drei Guidelines zur DSGVO

Die Artikel-29-Arbeitsgruppe hat im Rahmen eines Plenums vom Dezember 2016 (s. dazu die Medienmitteilung) Richtlinien zu drei Themen im Zusammenhang mit der Datenschutz-Grundverordnung veröffentlicht, alle mit Datum vom...

8. Januar 2017

swissblawg: 1B_185/2016: Facebook Schweiz ist nicht „Inhaberin“ von Facebook-Nutzerdaten und damit nicht zur Herausgabe zu verpflichten

Wie swissblawg berichtet, hat das BGer entschieden, dass die schweizerische Ländergesellschaft nicht „Inhaberin“ im strafprozessualen Sinn von Nutzerdaten ist und deshalb im Rahmen eines Strafverfahrens nicht zur Herausgabe...

6. Januar 2017