Die Arti­kel-29-Daten­schutz­grup­pe hat FAQ für Unter­neh­men zum EU-US Pri­va­cy Shield ver­öf­fent­licht. Die FAQ sind auf den 13. Dezem­ber 2016 datiert und hier abruf­bar (PDF).

Ein Pri­va­cy Shield ist für die Schweiz noch nicht in Sicht.Der Vor­ent­wurf des DSG (VE DSG) sieht in Art. 56 lit. b aber vor, dass der Bun­des­rat Staats­ver­trä­ge über die gegen­sei­ti­ge Aner­ken­nung eines ange­mes­se­nen Daten­schutz­ni­veaus schlie­ssen darf. Dem Erläu­tern­den Bericht zufol­ge bezieht sich die­se Bestim­mung nament­lich auf den Abschluss eines Abkom­mens zum Ersatz des Safe-Har­bor-Über­ein­kom­mens, d.h. den Abschluss eines CH-US Pri­va­cy Shield.

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Rechtsanwalt bei FRORIEP. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich. Er ist Gründer von swissblawg.