Interpellation Graf-Litscher (18.4235): Schweiz bei Digital Health abgeschlagen: Welche Massnahmen sieht der Bundesrat vor?
Interpellation Graf-Litscher (18.4235): Schweiz bei Digital Health abgeschlagen: Welche Massnahmen sieht der Bundesrat vor? Eingereichter Text Die “Strategie eHealth Schweiz 2.0, 2018 – 2022” hat die Einführung und Verbreitung des...
EDSA: Entwurf der Kriterien zur Zertifizierung i.S.v. Art. 42 Abs. 5 DSGVO
Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat bereits am 30. Mai 2018 Leitlinien zur Zertifizierung i.S.v. Art. 42 f. DSGVO veröffentlicht (Guidelines 1/2018 on certification and identifying certification criteria in...
Motion Eymann (18.4203): Schaffung einer modernen Dateninfrastruktur mit strukturierten Patientendaten zur Förderung der Humanforschung
Motion Eymann (18.4203): Schaffung einer modernen Dateninfrastrukt1ur mit strukturierten Patientendaten zur Förderung der Humanforschung Eingereichter Text Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, damit der Humanforschung in...
Interpellation Fiala (18.4169): Die Ausgabe von digitalen Identitäten ist eine Staatsaufgabe
Interpellation Fiala (18.4169): Die Ausgabe von digitalen Identitäten ist eine Staatsaufgabe Eingereichter Text Aktuell wird ein neues Bundesgesetz über elektronische Identitäten im Nationalrat verhandelt. Kern des neuen Ansatzes...
Interpellation Wasserfallen (18.4197): IT-Sicherheit kritischer Infrastrukturen – Welche Mittel und Massnahmen ergreift der Bundesrat?
Interpellation Wasserfallen (18.4197): IT-Sicherheit kritischer Infrastrukturen – Welche Mittel und Massnahmen ergreift der Bundesrat? Eingereichter Text In der Diskussion um die IT-Sicherheit kritischer Infrastrukturen sollte der Fokus vermehrt...
Datenschutzstelle Liechtenstein: Hinweise zur Videoüberwachung
Die Datenschutzstelle Liechtensteins hat Hinweise zur Videoüberwachung nach der DSGVO und dem neuen DSG-LI veröffentlicht. Interessant sind die Ausführungen zur Zulässigkeit gestützt auf ein berechtigtes Interesse (wobei auch...
privatim: Merkblatt «Cloud-spezifische Risiken und Massnahmen»
privatim, die Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, hat ein Merkblatt zu «Cloud-spezifischen Risiken und Massnahmen» veröffentlicht. Das Merkblatt richtet sich an öffentliche Organe und diskutiert besondere erhöhte, datenschutzrechtliche Risiken...
Schengen-Datenschutzgesetz: Inkrafttreten am 1.3.2019
Der Bundesrat hat das Schengen-Datenschutzgesetz (SDSG) auf den 1. März 2019 in Kraft gesetzt. Weitere Angaben: dataprotection.ch Medienmitteilung des Bundesrats Notiz zum Datenschutztag 2019
Datenverordnung-FINMA: Ergänzung betr. Selbstanzeigen
Die Datenverordnung-FINMA wird auf den 15. Februar 2019 leicht angepasst. Die Liste der in der Datensammlung Gewähr enthaltenen Personendaten wird ergänzt um die folgende Datenkategorie (AS 2019 451):...
ERK 108: Leitlinien zur künstlichen Intelligenz und zum Datenschutz
Das Konsultativkomitee der Konvention 108 hat am 25. Januar 2019 Leitlinien zur künstlichen Intelligenz und zum Datenschutz (Guidelines on Artificial Intelligence and Data Protection) veröffentlicht.
OGer ZH (6.2.18): Anwendung von Art. 3 Abs. 1 lit. o UWG (Spamverbot) an Bagatellschwelle gescheitert
Das Zürcher Obergericht hat im Februar 2018 eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl geschützt (Beschluss UE170371 vom 6.2.2018, Swisslex). Es ging um drei unverlangte E-Mails einer peruanischen Anwaltskanzlei, die den...
Österreichische Datenschutzbehörde: Anonymisierung von Personendaten als Form der Löschung
In der Praxis stellt sich häufig die Frage, ob anstelle einer Löschung von Personendaten auch ihre Anonymisierung genügt. Die DSGVO gibt dazu keine klare Auskunft. Aus dem Sinn...