Kategorie: Blog

Im Bereich “Blog” fin­den Sie unse­ren eige­nen Bei­trä­ge. Auf der rech­ten Sei­te fin­den Sie eine Über­sicht über die The­men, über die wir am häu­fig­sten geb­loggt haben.

Vernehmlassung VE DSG: Stellungnahme von privatim (Zusammenfassung)

pri­vatim, die Ver­ei­ni­gung der schwei­ze­ri­schen Daten­schutz­be­auf­trag­ten, hat heu­te eine Zusam­men­fas­sung ihrer Stel­lung­nah­me zum Vor­ent­wurf des DSG ver­öf­fent­licht. Die Ver­nehm­las­sung zum Vor­ent­wurf läuft noch bis am 4. April 2017....

13. März 2017

Informationen des EDÖB zum Personentracking; Verfahren gegen Valora abgeschlossen

Der EDÖB hat am 22. Febru­ar 2017 bekannt gege­ben, dass er das Ver­fah­ren gegen die Valo­ra in Sachen Per­so­nen­tracking abge­schlos­sen habe. Die ent­spre­chen­de Mit­tei­lung fin­den Sie hier. Zum...

24. Februar 2017

Anonymisierung im Datenschutz- und “Anonymisierung” im Persönlichkeitsrecht

Anonymisierung im Datenschutzrecht… Anony­mi­sie­rung bezeich­net den Vor­gang, bei dem Daten so ver­än­dert wer­den, dass nicht mehr auf die betrof­fe­ne Per­son geschlos­sen wer­den kann. Der Mas­stab ist aber nicht...

27. Oktober 2016

DSGVO: relativer Ansatz bei der Bestimmung des Personenbezugs, aber Singularisierung statt namentliche Identifizierung

Der EuGH hat soeben sein Urteil i.S. Brey­er c. Deutsch­land gefällt. Er hat dar­in fest­ge­hal­ten, dass nach der gel­ten­den Richt­li­nie bei der Qua­li­fi­ka­ti­on einer Infor­ma­ti­on als Per­so­nen­da­tum ein...

19. Oktober 2016

Bundesrat: kein Schutz juristischer Personen im in Revision befindlichen DSG

Das gegen­wär­ti­ge schwei­ze­ri­sche Daten­schutz­recht erfasst auch Daten, die sich auf bestimm­te oder bestimm­ba­re juri­sti­sche Per­so­nen bezie­hen (Art. 3 lit. a und b DSG) – eine Ano­ma­lie inner­halb Euro­pas, die bei grenz­über­schrei­ten­den...

29. August 2016

Privacy Shield: Vergleich mit der ursprünglichen Fassung

Wie bereits berich­tet, hat die EU-Kom­mis­si­on am 12. Juli 2016 den EU-US Pri­va­cy Shield ange­nom­men, indem sie den ent­spre­chen­den Ange­mes­sen­heits­be­schluss gefällt und den Mit­glied­staa­ten mit­ge­teilt hat. Der Ange­mes­sen­heits­be­schluss...

14. Juli 2016

Französischer Datenregionalismus

Update 10. Juli 2016 Die fran­zö­si­sche Natio­nal­ver­samm­lung hat am 30. Juni 2016 beschlos­sen, das Erfor­der­nis der Daten­lo­ka­li­sie­rung fal­len­zu­las­sen. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen: Blog von Hun­ton & Wil­liams. - – - -...

20. Juni 2016

Transatlantische Datenübermittlung: U.S. Regierung will am europäischen Verfahren betreffend U.S.-Massenüberwachung teilnehmen

Seit der Annul­lie­rung von Safe Har­bor durch den EuGH (C-362/14) im Okto­ber 2015, stütz­te Face­book sei­ne trans­at­lan­ti­sche Daten­über­mitt­lung auf die EU Stan­dard­ver­trags­klau­seln. Am 25. Mai 2016 ver­lau­te­te die...

13. Juni 2016

EU-Datenschützer startet Rechenschaftsinitiative

Am 7. Juni 2016 infor­mier­te der ober­ste EU-Daten­schüt­zer Gio­van­ni But­tarel­li in einer Pres­se­mit­tei­lung dar­über, dass der Euro­päi­sche Daten­schutz­be­auf­trag­te (EDSB) eine Rechen­schafts­in­itia­ti­ve gestar­tet habe. Der EDSB wer­de ver­schie­de­ne EU-Orga­ni­sa­tio­nen...

7. Juni 2016

Transatlantische Datenübermittlung: Standardvertragsklauseln kommen vor den EuGH

Am 25. Mai 2016 ver­kün­de­te Max Schrems in einer Pres­se­mit­tei­lung, dass die iri­sche Daten­schutz­be­hör­de (DPC) die EU Stan­dard­ver­trags­klau­seln als recht­mä­ssi­ge Grund­la­ge für den trans­at­lan­ti­schen Daten­aus­tausch vom EuGH beur­tei­len...

29. Mai 2016

Europäisches Parlament: Entschliessung zur transatlantischen Datenübermittlung (Privacy Shield)

Am 26. Mai 2016 ver­kün­de­te das Euro­päi­sche Par­la­ment in einer Pres­se­mit­tei­lung, dass es den Ent­schlie­ssungs­an­trag zur trans­at­lan­ti­schen Daten­über­mitt­lung (2016/2727(RSP)) vom 23. Mai 2016 ange­nom­men habe. Hier­nach sol­le Fol­gen­des...

26. Mai 2016

Konvention 108: konsolidierte Fassung des Entwurfs (Stand 3. Mai 2016)

Das Ad hoc Com­mit­tee on Data Pro­tec­tion (CAHDATA) hat mit Datum vom 3. Mai 2016 einen kon­so­li­dier­ten Ent­wurf der Kon­ven­ti­on 108 (PDF) vor­ge­legt. Offen sind u.a. fol­gen­de Punk­te:...

17. Mai 2016