Eingereichter Text
- Wie beurteilt der Bundesrat die Chancen und Gefahren für den Bankenplatz Schweiz betreffend virtuelle Währungen und sogenannte Blockchain-Technologie?
- Was bedeutet es für die strategische Ebene der Schweizer Politik?
- Wie beurteilt er “positive change” für die Finanzwelt?
Stellungnahme des Bundesrats vom 11. Dezember 2017
Die Entwicklungen im Bereich der Blockchain-Technologie stellen einen wichtigen Aspekt der Digitalisierung dar, insbesondere im Finanzbereich. Öffentliche Aufmerksamkeit haben in jüngerer Zeit die Kryptowährungen (z. B. Bitcoin) und auch neuartige Finanzierungsmethoden (“Initial Coin Offerings”) erfahren. Die Blockchain-Technologie bietet zudem neue Geschäftsmodelle im Bereich der Abbildung, Überprüfung und Abwicklung von Verträgen (“smart contracts”). Eine entsprechend prominente Rolle nimmt damit die Innovation (darunter auch die Blockchain-Technologie) in der Finanzmarktpolitik des Bundesrates ein. Erste Schritte wurden bereits unternommen: Die vom Bundesrat am 5. Juli 2017 beschlossenen Fintech-Regeln sowie die im Fidleg/Finig-Paket vorgesehene Fintech-Lizenz unterstützen Geschäftsmodelle im Bereich der Kryptowährungen. Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) sieht vor, eine Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Ämter und der Branche einzusetzen, um die notwendigen Abklärungen in Bezug auf die Blockchain-Technologie vorzunehmen und einen allfälligen Handlungsbedarf aufzuzeigen.