pri­vatim, die Kon­fe­renz der schwei­ze­ri­schen Daten­schutz­be­auf­trag­ten, hat ein auf den Juni 2018 datier­tes “Merk­blatt für Online-Por­ta­le der öffent­li­chen Ver­wal­tung” ver­öf­fent­licht. Aus der Medi­en­mit­tei­lung:

In der digi­ta­li­sier­ten Ver­wal­tung sind Online-Por­ta­le die Schnitt­stel­le zwi­schen der Ver­wal­tung und den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern. Die heu­ti­gen Tech­no­lo­gi­en ermög­li­chen es, Dienst­lei­stun­gen rund um die Uhr anzu­bie­ten und zu nut­zen. Wie dabei die Pri­vat­sphä­re der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger geschützt und die Sicher­heit ihrer Daten gewähr­lei­stet wer­den kann, hält pri­vatim, die Kon­fe­renz der schwei­ze­ri­schen Daten­schutz­be­auf­trag­ten, in einem neu­en Merk­blatt fest. Anhand von kon­kre­ten Bei­spie­len zeigt die­ses auf, wel­che recht­li­chen und tech­ni­schen Vor­ga­ben zu befol­gen sind.

Mit der Publi­ka­ti­on des Merk­blatts für Online-Por­ta­le der öffent­li­chen Ver­wal­tung lie­fert pri­vatim einen wich­ti­gen Bei­trag zu einer daten­schutz­freund­li­chen Aus­ge­stal­tung von Ein­woh­ner­por­ta­len. Noch viel zu oft kom­men bei Digi­ta­li­sie­rungs­pro­jek­ten die Anlie­gen des Daten­schut­zes und der Sicher­heit heu­te näm­lich zu kurz, sei es, weil in den Pro­jek­ten die not­wen­di­gen Kennt­nis­se feh­len oder weil die zustän­di­gen Daten­schutz­be­hör­den gar nicht erst invol­viert wer­den.

Wer von den Chan­cen der Digi­ta­li­sie­rung nach­hal­tig pro­fi­tie­ren will, muss die damit ein­her­ge­hen­den Risi­ken kon­ti­nu­ier­lich bewer­ten und die nöti­gen Sicher­heits­vor­keh­run­gen tref­fen. Das Merk­blatt unter­stützt die öffent­li­che Ver­wal­tung bei der Pla­nung und beim Betrieb von Online-Por­ta­len und zeigt, dass es mit den ent­spre­chen­den recht­li­chen und tech­ni­schen Mass­nah­men ohne wei­te­res mög­lich ist, bür­ger­freund­li­che digi­ta­le Lösun­gen daten­schutz­kon­form umzu­set­zen.

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Rechtsanwalt bei FRORIEP. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich. Er ist Gründer von swissblawg.