Schlagwort: Schrems

Urteile

EuGH: Vorabentscheidung i.S. Schrems (prozessuale Fragen)

Der EuGH hat heu­te Don­ners­tag ein Urteil in einem Vor­ab­ent­schei­dungs­ver­fah­ren des Ober­sten Gerichts­hof Öster­reichs in Sachen Schrems gefällt. Im Ursprungs­ver­fah­ren ist Schrems vor den öster­rei­chi­schen Gerich­ten als Klä­ger...

25. Januar 2018
Urteile

Standardvertragsklauseln werden dem EuGH zur Prüfung vorgelegt

Der iri­sche High Court hat beschlos­sen, den EuGH im Vor­la­ge­ver­fah­ren auf Antrag der iri­schen Daten­schutz­auf­sichts­be­hör­de zu bit­ten, die von der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on geneh­mig­ten Stan­dard­ver­trags­klau­seln für die Über­mitt­lung von Per­so­nen­da­ten...

4. Oktober 2017