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In einem Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden (OLG) vom 11.6.2019 (bei de lege data als PDF abrufbar) finden sich interessante Ausführungen zu Art. 82 DSGVO (Schadenersatz). In der Sache ging es um eine Lappalie, nämlich eine dreitätige Sperrung eines Blogs durch Versetzung in den read-only-Modus (“Die
Die englische Aufsichtsbehörde ICO hat ihre Leitlinien zu Cookies und ähnlichen Technologien anfangs Juli 2019 aufdatiert. Aus Sicht der ICO gilt u.a.: Einwilligungen können nicht in Nutzungsbedingungen von Websites und Datenschutzerklärungen eingeholt werden, sondern müssen separat erteilt werden: Consent must be separate from other matters
Die FIFA ist bekanntlich ein in der Schweiz ansässiger, aber international tätiger Verein. Sie hat daher einen – in Hamburg ansässigen – EU-Vertreter i.S.v. Art. 27 i.V.m. Art. 3 Abs. 2 DSGVO bestellt (vgl. die Datenschutzerklärung der FIFA). Die FIFA meldete ein Datenleck daher, in Einklang mit
Wie Medien berichten (NY Times, NZZ), haben sich Facebook und die US-amerikanische Federal Trade Commission (FTC) über eine Busse von ca. USD 5 Mia. geeinigt. Die Einigung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Department of Justice (DOJ). Ebenfalls Teil der Einigung ist offenbar eine verschärfte
