Search results for: rechtsmissbrauch auskunft Suchergebnisse für: rechtsmissbrauch auskunft ausklappen | einklappen Botschaft zum Ingress Der Bundesrat erachtet es als angemessen, Artikel 97 Absatz 1 BV im Ingress einzufügen. Dieser weist…
Search results for: rechtsmissbrauch auskunft Datenschutzgesetz (DSG) Den Artikeln ist jeweils der entsprechende Text der Botschaft zugeordnet, dies ohne Angabe der Seitenzahlen, allgemeine Ausführungen und die Botschaft zu entfallenen Artikeln.…
…“fishing expedition” zur Abklärung von Prozessaussichten beurteilt worden war. Das Obergericht BE hiess die Berufung der Ansprecher gut und verneinte einen Rechtsmissbrauch.Das Bundesgericht heisst die Beschwerde gegen dieses Urteil gut.…
Search results for: rechtsmissbrauch auskunft Datenschutzverordnung (DSV) Text der DSV vom 31. August 2022, ohne den Anhang 2 (Änderungen anderer Erlasse). Der Text wurden automatisiert konvertiert – wir danken für…
…und der Entscheid als anfechtbarer Endentscheid zu qualifizieren wäre, was das BGer hier aber offen lässt. Tragweite des Auskunftsanspruchs In der Sache war sodann strittig, ob das Obergericht Tragweite des datenschutzrechtlichen…
datenrecht.ch die Plattform des Teams Datenrecht bei Walder Wyss über uns Gesetze DSG DSG EN DSV ISG und ISV IDG ZH DSGVO AI Act AI Convention alle Gesetze AI Prompt Library FAQ…
…Bezug auf den Anzeigeerstatter vorhanden sind, gab der Beschuldigte wissentlich und willentlich eine unrichtige bzw. unvollständige Auskunft. Das Statthalteramt hatte offensichtlich keine Lust, sich Fragen zu stellen oder den Sachverhalt…
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat einen Entscheid der Kreisschulpflege B der Stadt Zürich geschützt (Urteil VB.2019.00153 vom 12. September 2019, bei dem es um die Einsicht eines Vaters in eine…