Schlagwort: Angemessenheit
BJ: Gegenüberstellung E‑DSG/ERK 108/DSGVO/Schengen/DSG
Das Bundesamt für Justiz hat die Revisionsvorschläge des Bundesrats und der Mehrheit der Staatspolitischen Kommission daraufhin analysiert, ob sie jeweils der Europaratskonvention 108 (ERK 108) und der DSGVO...
EDSA: Stellungnahme zum Angemessenheitsbeschluss betr. Japan
Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA; European Data Protection Board, der Nachfolger der Artikel-29-Datenschutzgruppe) hat sich zum Entwurf des Angemessenheitsbeschlusses der Kommission für Japan geäussert (Opinion 28/2018 regarding the European...
EU und Japan einigen sich auf Angemessenheitsbeschluss
Am 17. Juli 2018 haben sich die EU und Japan darauf geeinigt, ihre gegenseitigen Datenschutzsysteme als gleichwertig anzuerkennen (die Pressemitteilung der EU-Kommission finden Sie hier). Bevor die EU-Kommission...
Stellungnahme des Bundesrats zur Interpellation Fiala (17.4088): Umsetzungsfragen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung
Der Bundesrat hat zur Interpellation Fiala (17.4088) betr. Umsetzungsfragen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung am 2. März 2018 wie folgt Stellung genommen: [Frage Fiala: Wird die EU die Äquivalenz der Schweizer...
Art.-29-Datenschutzgruppe: WP 254 zur Beurteilung der Angemessenheit (Adequacy)
Die Artikel-29-Datenschutzgruppe hat ein auf den 28. November 2017 datiertes Arbeitspapier (Working Paper 254) veröffentlicht, das sich zu den Kriterien der Angemessenheitsprüfung i.S.v. Art. 45 DSGVO äussert. Es...
LIBE: Privacy Shield sei nicht angemessen – Entscheidung beim Parlament
Das LIBE, der Ausschluss des Europäischen Parlaments für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs), hat sich letzten Donnerstag mit 29 gegen...
Urteil des EuGH i.S. Schrems vom 6. Oktober 2015, Rs. C‑362/14
Das Urteil des EuGH i.S. Schrems vom 6. Oktober 2015: Bindung der Datenschutz-Aufsichtsbehörden: 36 Unter diesen Umständen hat der High Court beschlossen, das Verfahren auszusetzen und dem Gerichtshof...
Urteil des Irischen High Court i.S. Schrems v. 18. Juni 2014
Urteil des Irischen High Court i.S. Schrems v. 18. Juni 2014, u.a. mit folgender Aussage: 52. In this regard, it is very difficult to see how the mass...