Beiträge von

David Vasella

EDÖB – Hooliganismusbekämpfung

Im Bereich Hoo­li­ga­nis­mus­be­kämp­fung sind in der Berichts­pe­ri­ode ver­schie­de­ne Gesetz­ge­bungs­ar­bei­ten wei­ter­ge­führt wor­den. Wir wur­den in die­sem Zusam­men­hang ein­ge­la­den, zu ver­schie­de­nen Vor­la­gen Stel­lung zu neh­men, die auf unter­schied­li­chen Stu­fen der Gesetz­ge­bung – vom Ent­wurf zu einer Bestim­mung in der Bun­des­ver­fas­sung bis

EDÖB – Ein­füh­rung bio­me­tri­scher Daten in Ausweisen

Wir haben dage­gen erheb­li­che Vor­be­hal­te gegen­über der Ver­wen­dung bio­me­tri­scher Daten zu Iden­ti­fi­ka­ti­ons­zwecken (1:n‑Vergleich), die zwangs­läu­fig mit einer zen­tra­len Spei­che­rung der Daten ver­bun­den ist. Eine der­ar­ti­ge Bear­bei­tung sen­si­bler Daten ist zuläs­sig, wenn die Zweck­bin­dung und die Zugriffs­rech­te auf die­se Daten

EDÖB – Inter­net-Tausch­bör­sen und Datenschutz

Wir haben die Daten­be­ar­bei­tung eines im Bereich der Bekämp­fung von Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen täti­gen Unter­neh­mens unter­sucht und fest­ge­stellt, dass die Daten­be­schaf­fung in den Peer-to-Peer-Tau­sch­­bör­­sen den Grund­prin­zi­pi­en des DSG nicht gerecht wird. Dabei stel­len wir aber die Legi­ti­mi­tät der straf­recht­li­chen Ver­fol­gung von

EDÖB – Wei­ter­ga­be von inter­na­tio­na­len Zah­lungs­ver­kehrs­da­ten an aus­län­di­sche Regie­run­gen zum Zwecke der Durch­set­zung von Sanktionsbestimmungen

Für Schwei­zer Kre­dit­in­sti­tu­te kann es im Rah­men ihrer inter­na­tio­na­len Geschäfts­tä­tig­keit erfor­der­lich sein, gegen­über frem­den Staa­ten (ins­be­son­de­re den USA) nach­zu­wei­sen, dass sie deren Sank­ti­ons­be­stim­mun­gen ein­hal­ten. Anson­sten kann ihnen der geschäft­li­che Zugang zu dem Staat unter Umstän­den erschwert wer­den. In diesem

EDÖB – Revi­si­on des Akti­en­rechts; Umgang mit Handelsregistereinträgen

Das neue Akti­en­recht ermög­licht eine ver­ein­fach­te Kom­mu­ni­ka­ti­on zwi­schen der Gesell­schaft und ihren Anteils­eig­nern durch die Nut­zung elek­tro­ni­scher Medi­en. Zudem wird in die­sem Rah­men die Trans­pa­renz und Aktua­li­tät des Han­dels­re­gi­sters erhöht, indem ver­bind­li­che Fri­sten zur Ein­tra­gung von Ereig­nis­sen fest­ge­setzt wurden.

EDÖB – Erläu­te­run­gen zum digi­ta­len Fern­se­hen, ITV und IPTV

Bis zur Gegen­wart haben sich haupt­säch­lich die bei­den Tech­no­lo­gien des digi­ta­len Fern­se­hens (DVB) und des Fern­se­hens über das Inter­net (IPTV) durch­ge­setzt, so dass dem Publi­kum ein brei­tes Ange­bot an Pro­gram­men zur Ver­fü­gung steht. Die in den letz­ten Jah­ren aufkommende

EDÖB – Anmel­de­for­mu­la­re für Mietwohnungen

Wer sich für eine Miet­woh­nung inter­es­siert, muss in der Regel ein Anmel­de­for­mu­lar des Ver­mie­ters oder der Lie­gen­schafts­ver­wal­tung aus­fül­len. In die­sem Bereich gibt es kei­ne stan­dar­di­sier­ten For­mu­la­re. In der Pra­xis unter­schei­den sich die Fra­gen punk­to Anzahl und deren Aus­rich­tung recht

BGE 134 III 166: Arzneimittelkompendium

BGE 134 III 166 vom 13. Febru­ar 2008: Rege­ste a: Art. 2 URG; urhe­ber­recht­li­cher Schutz für ein Sprach­werk; Werk-Indi­­vi­­dua­­li­­tät, sta­ti­sti­sche Ein­ma­lig­keit. Ver­nei­nung des Schut­zes für ein Kom­pen­di­um mit Arz­nei­mit­tel­in­for­ma­tio­nen, weil die sprach­li­che Gestal­tung der Tex­te die erfor­der­li­che Indi­vi­dua­li­tät nicht erreicht