Rosenthal, “Das neue Datenschutzgesetz”
David Rosenthal hat im Jusletter vom 17. November 2020 einen Aufsatz zum revidierten DSG veröffentlicht. Der Beitrag ist auf rosenthal.ch im Volltext frei abrufbar.
DSG-Revision
Alle Beiträge zur laufenden Revision des DSG (Geschäfts-Nr. 17.059).
Entwurf und Botschaft finden Sie hier und eine Gegenüberstellung des Entwurfs des Bundesrats und der Beschlüsse des Nationalrats und des Ständerats hier. Die Fahnen zur parlamentarischen Beratung finden Sie hier.
Revidiertes DSG: englische Übersetzung
Das revidierte DSG wurde von Walder Wyss (Autoren: Corinne Gilgen und Hugh Reeves) auf Englisch übersetzt. Die Übersetzung findet sich auf dataprotection.ch als PDF und hier in einer Online-Version.
Update: Gegenüberstellung
Wir haben die endgültige Fassung des revidierten Gesetzestextes gemäss der Schlussabstimmung in einzelnen Punkten korrigiert. Eine aktualisierte Fassung findet sich hier. Ebenfalls aktualisiert haben wir die Online-Version des Textes.
Update: Text des nDSG mit Botschaft
Wir haben unsere Fassung des nDSG mit den entsprechenden Ausführungen der Botschaft ergänzt.
Neu auf datenrecht.ch: Gesetzestexte
Wir haben die wichtigsten Gesetzestexte im Bereich des Kerndatenschutzes als Beitrag zur besseren Lesbarkeit (auch auf Mobilgeräten) direkt auf datenrecht.ch veröffentlicht: DSG VDSG revidiertes DSG (finaler Text gemäss Schlussabstimmung und mit Auszügen der Botschaft) DSGVO (mit Erwägungsgründen, den einzelnen Artikeln zugeordnet) Die Texte erscheinen als Inhaltsverzeichnis, wobei die … weiterlesen
DSG-Revision: Gegenüberstellung der Gesetzestexte
Wir haben eine Gegenüberstellung des revidierten DSG gemäss dem Schlussabstimmungstext vom 23. September 2020 zum geltenden Gesetzestext sowie zum ursprünglichen Entwurf des Bundesrates vom 15. September 2017 erstellt. Die Gegenüberstellung findet sich hier (PDF). Bestimmte (mehrheitlich formale) Anpassungen im Schlussabstimmungstext wurden nicht von den Räten beraten und beruhen … weiterlesen
Neues DSG: kein grundsätzliches Einwilligungserfordernis beim Profiling, auch nicht bei hohem Risiko
Wie berichtet hat das Parlament das E‑DSG in der heutigen Schlussabstimmung angenommen. Eine Frage, die die zähen Verhandlungen der Räte begleitet hat, war jene nach der Einwilligung beim Profiling. Der EDÖB hat schon wiederholt die Haltung eingenommen (vgl. hier), die Bearbeitung von besonders schützenswerten Personendaten und von Persönlichkeitsprofilen … weiterlesen
Die DSG-Revision ist abgeschlossen
Die beiden Räte haben am 25. September 2020 den Schlussabstimmungstext gemäss den Anträgen der Einigungskonferenz gutgeheissen. Damit ist das Gesetzgebungsvorhaben zur Revision des DSG abgeschlossen. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum, doch ist ein Referendum kaum zu erwarten. Nach Ablauf der 100-tägigen Referendumsfristt wird der Bundesrat über das … weiterlesen
DSG-Revision: Räte folgen den Anträgen der Einigungskonferenz
Die Einigungskonferenz hat am 23. September über die verbleibenden Differenzen der beiden Kammern entschieden und sich in allen Punkten dem Ständerat angeschlossen (vgl. Fahne). Das heisst: Das Profiling mit hohem Risiko wird gesetzlich verankert (Art. 4 fbis E‑DSG); entsprechend muss bei einem Profiling mit hohem Risiko eine allenfalls erforderliche … weiterlesen