Schlagwort: DSGVO
Studie zum Datenschutz in Schweizer Unternehmen 2018
Nico Ebert und Michael Widmer (Institut für Wirtschaftsinformatik und Zentrum für Sozialrecht an der ZHAW) haben eine Studie zum “Datenschutz in Schweizer Unternehmen” durchgeführt, u.a. zur Frage, ob das Unternehmen davon ausgeht, von der DSGVO betroffen zu sein, ob es...
Liechtenstein: Übergangsdatenschutzgesetzgebung per 20. Juli 2018
Am 9. Juli 2018 berichteten wir, dass im Liechtenstein am 20. Juli 2018 sowohl die DSGVO, als auch eine Übergangsdatenschutzgesetzgebung in Kraft treten wird. Die gesetzlichen Bestimmungen sind im Bericht und Antrag der Regierung (BuA Nr. 37/2018) einsehbar. Gemäss BuA...
EDÖB: Informationen zur DSGVO aufdatiert
Der EDÖB hat (augenscheinlich am 8. Mai 2018) die auf seiner Website zur Verfügung gestellte Informationen zur DSGVO aufdatiert (Link zum PDF). Er hält darin u.a. fest, dass die DSGVO in international-örtlicher Hinsicht zur Anwendung kommt, wenn eine Niederlassung im...
DSGVO: Last-Minute-Nachbesserungen
Kurz vor dem Wirksamwerden der DSGVO hat der europäische Gesetzgeber diverse Korrekturen der DSGVO in allen Sprachfassungen veröffentlicht (Link, PDF) — Carlo Piltz denkt an einen schlechten Scherz. Auch in der deutschen Fassung ändern sich diverse Erwägungsgründe und Artikel. Eine aktuelle, konsolidierte...
Liechtenstein: Anwendbarkeit der DSGVO voraussichtlich ab Anfang Juli 2018
Die DSGVO wird – als Text von EWR-Relevanz – in Liechtenstein unmittelbare Anwendung finden. Zur Zeit befindet sich der entsprechende Übernahmebeschluss des Joint Committee des EWR und der EFTA bei der EU-Kommission. Wie die Liechtensteinische Landesverwaltung vermeldet, wird die DSGVO...
Stellungnahme des Bundesrats zur Interpellation Fiala (17.4088): Umsetzungsfragen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung
Der Bundesrat hat zur Interpellation Fiala (17.4088) betr. Umsetzungsfragen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung am 2. März 2018 wie folgt Stellung genommen: [Frage Fiala: Wird die EU die Äquivalenz der Schweizer Datenschutz-Gesetzgebung weiterhin anerkennen?] 1. Die Beibehaltung des Angemessenheitsbeschlusses der EU ist für...
BayLDA: Muster für Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten und Verpflichtung zum Datenschutz
Das Bayrische Landesdatenschutzamt, das BayLDA, hat für Verantwortliche und für Auftragsverarbeiter ein Muster für das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten veröffentlicht: Hinweise zum Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten; Muster zum Verarbeitungsverzeichnis für Auftragsverarbeiter; und Muster zum Verarbeitungsverzeichnis für verantwortliche Stellen Ferner erachtet es das...
Der “Microsoft”-Fall vor dem US Supreme Court: Amicus-Curiae-Brief der EU-Kommission
Hintergrund Der bekannte Microsoft-Fall liegt zurzeit beim US Supreme Court (vgl. die Übersicht auf der Website von Microsoft). Hintergrund ist ein Herausgabebefehl (“Warrant”) eines US-Gerichts, mit dem Microsoft angewiesen wurde, E‑Mails herauszugeben, die sich bei einer Microsoft-Tochter in einem Datencenter...
EU-Kommission: Informationen und Übersichten zur DSGVO
Die EU-Kommission hat mit Datum vom 24. Januar 2018 Informationen und Übersichten zur DSGVO veröffentlicht: Commission Guidance Q&A “Online-Tool” mehrere Factsheet Auf den ersten Blick enthalten die veröffentlichten Informationen kaum detaillierte Hinweise und nichts Neues. Strittige oder offene Rechtsfragen werden...
DSGVO auf deutsch mit Erwägungsgründen
Wir haben die DSGVO in ihrer deutschen Fassung lesefreundlich(er) aufbereitet und die Erwägungsgründe den betreffenden Artikeln zugeordnet. Als PDF ist das Dokument hier abrufbar. Erwägungsgründe, die sich auf mehrere Bestimmungen beziehen, sind jeweils nur bei einem der betreffenden Artikel aufgeführt....
EDÖB zur DSGVO und ihren Auswirkungen auf die Schweiz
Der EDÖB hat ein 11-seitiges Papier zur DSGVO und ihren Auswirkungen auf die Schweiz veröffentlicht, das die wesentlichen Grundsätze der DSGVO zusammenfasst. Das Papier enthält nichts Neues, ist aber in einigen Punkten etwas zu allgemein gehalten. Beispielsweise hält das Papier...
Interpellation Fiala (17.4088): Umsetzungsfragen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung
Interpellation Fiala (17.4088): Umsetzungsfragen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung [Vgl. auch Motion Fiala 16.3752 und Frage Fiala 17.5528] Eingereichter Text Kaum ein Schweizer Unternehmen, das nicht von der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU betroffen ist, welche am 25. Mai 2018 in der EU zur Anwendung...