Erben

OGer ZH: kein Auskunftsrecht betr. Daten einer verstorbenen Person, Art. 1 Abs. 7 VDSG bundesrechtswidrig; Dispositionsmaxime bei Klagen auf Auskunftserteilung

4. April 2017

Das Obergericht des Kantons Zürich hat in einem Urteil vom 16. November 2016 (NP160017; Swisslex) zum Auskunftsrecht zu Daten geäussert, die eine verstorbene Person betreffen. Art. 1 Abs. 7 VDSG ist bundesrechtswidrig: Das OGer ZH hält dabei fest, dass die Persönlichkeit mit dem Tod endet (Art. 31

EDÖB – Digitales Erbe

15. Februar 2016

Es gibt in der Schweiz kaum noch Menschen, die das Internet nicht nutzen. Die Angehörigen müssen sich nach dem Tod eines ihnen nahe stehenden Menschen immer öfter auch um dessen digitales Erbe kümmern. Aber es kann sehr schwierig sein, die Daten eines Verstorbenen im Netz

BGE 140 V 464: Unvererblichkeit des Auskunftsrechts; Beschränkung auf datenschutzrechtlich anerkannte Zwecke

19. September 2014

Das Bundesgericht äussert sich im vorliegenden Entscheid wie folgt zum Auskunftsrecht nach DSG 8: Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, ihr stehe das Recht auf Akteneinsicht gestützt auf Art. 8 DSG i.V.m. Art. 560 Abs. 2 ZGB zu. Dem kann nicht gefolgt werden. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin geht

BGE 139 V 492: Unvererblichkeit des Auskunftsanspruchs nach DSG 8; Verhältnis verfahrensrechtlicher Akteneinsichtsrechte und des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs:

23. Oktober 2013

BGE 139 V 492: Unvererblichkeit des Auskunftsanspruchs nach DSG 8; Verhältnis verfahrensrechtlicher Akteneinsichtsrechte und des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs: So verhält es sich indes nicht: Zwar besteht das Auskunftsrecht nach Art. 8 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz (DSG; SR 235.1) bzw., im vorliegenden Zusammenhang, nach

Finanzdirektion BE: Verweigerung der Einsicht in Steuerakten des Erblassers

5. April 1993

Finanzdirektion des Kantons Bern vom5.4.1993: Das Einsichtsrecht nach DSG 21 IV (Einsicht in eigene Akten) kann bei überwiegenden öffentlichen Interessen beschränkt werden. Vorliegend kein Recht eines Inventarnotars auf Einsicht in die Steuerakten. PDF: [pdf-embedder url=“http://datenrecht.ch/wp-content/uploads/2016/02/1993.04.05 – 055.pdf”]

OGer ZH: kein Auskunftsrecht betr. Daten einer verstorbenen Person, Art. 1 Abs. 7 VDSG bundesrechtswidrig; Dispositionsmaxime bei Klagen auf Auskunftserteilung

EDÖB – Digitales Erbe

BGE 140 V 464: Unvererblichkeit des Auskunftsrechts; Beschränkung auf datenschutzrechtlich anerkannte Zwecke

BGE 139 V 492: Unvererblichkeit des Auskunftsanspruchs nach DSG 8; Verhältnis verfahrensrechtlicher Akteneinsichtsrechte und des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs:

Finanzdirektion BE: Verweigerung der Einsicht in Steuerakten des Erblassers

Seiten

Gesetze

Über daten:recht

Erben

OGer ZH: kein Aus­kunfts­recht betr. Daten einer ver­stor­be­nen Per­son, Art. 1 Abs. 7 VDSG bun­des­rechts­wid­rig; Dis­po­si­ti­ons­ma­xi­me bei Kla­gen auf Auskunftserteilung

EDÖB – Digi­ta­les Erbe

BGE 140 V 464: Unver­erb­lich­keit des Aus­kunfts­rechts; Beschrän­kung auf daten­schutz­recht­lich aner­kann­te Zwecke

BGE 139 V 492: Unver­erb­lich­keit des Aus­kunfts­an­spruchs nach DSG 8; Ver­hält­nis ver­fah­rens­recht­li­cher Akten­ein­sichts­rech­te und des daten­schutz­recht­li­chen Auskunftsanspruchs:

Finanz­di­rek­ti­on BE: Ver­wei­ge­rung der Ein­sicht in Steu­er­ak­ten des Erblassers

Seiten

Gesetze

Über daten:recht

OGer ZH: kein Auskunftsrecht betr. Daten einer verstorbenen Person, Art. 1 Abs. 7 VDSG bundesrechtswidrig; Dispositionsmaxime bei Klagen auf Auskunftserteilung

EDÖB – Digitales Erbe

BGE 140 V 464: Unvererblichkeit des Auskunftsrechts; Beschränkung auf datenschutzrechtlich anerkannte Zwecke

BGE 139 V 492: Unvererblichkeit des Auskunftsanspruchs nach DSG 8; Verhältnis verfahrensrechtlicher Akteneinsichtsrechte und des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs:

Finanzdirektion BE: Verweigerung der Einsicht in Steuerakten des Erblassers