Schlagwort: Geheimnis

AppGer BS: StGB 321; Absolvent eines Psychologiestudiums

Das Appel­la­ti­ons­ge­richt des Kan­tons Basel-Stadt hat­te sich mit dem Tat­be­stand von Art. 321 StGB (Ver­let­zung des Berufs­ge­heim­nis­ses) zu beschäf­ti­gen (Ent­scheid vom 13. März 2019, AG.2019.255, Swiss­lex). Frag­lich war, ob ein Absol­vent eines Psy­cho­lo­gie­stu­di­ums unter die­se Bestim­mung fal­len kann. Das App­Ger...

12. September 2019

6B_1199/2016: Verletzung des Arztgeheimnisses durch Vertrauensarzt → via swissblawg

Das BGer hat bestä­tigt, dass ein Ver­trau­ens­arzt dem Arzt­ge­heim­nis i.S.v. Art. 321 StGB unter­steht und gegen die Geheim­nis­pflicht ver­stösst, wenn er dem Arbeit­ge­ber nicht nur die not­wen­di­gen Anga­ben eines Arbeits­fä­hig­keits­zeug­nis­ses über­mit­telt, son­dern wei­ter­ge­hen­de Tat­sa­chen wie insb. das Unter­su­chungs­er­geb­nis. Eine sol­che...

23. Mai 2017

A‑1432/2016: Greenpeace/Axpo; Öffentlichkeitsprinzip und Umgang mit Verweigerungsgründen (z.B. Geschäftsgeheimnissen) bei umfangreichen Dokumenten

Beim vor­lie­gen­den Ent­scheid A‑1432/2016 des BVGer war strit­tig, ob Green­peace einen auf BGÖ gestütz­ten Anspruch auf Ein­sicht in Doku­men­te der Axpo betr. das KKW Bez­nau hat. Kon­kret ging es um ein rund 950-sei­ti­ges Doku­ment zur Abnüt­zung des Druck­be­häl­ters. Das ENSI...

6. Mai 2017

Auslagerung durch Berufsgeheimnisträger: Deutschland

Es ist nicht in allen Punk­ten geklärt, unter wel­chen Umstän­den eine Aus­la­ge­rung durch Per­so­nen zuläs­sig ist, die einem Berufs­ge­heim­nis unter­wor­fen sind (wie bspw. Ärz­te und Anwäl­te). In der Schweiz hat Prof. Woh­lers die­se Dis­kus­si­on durch ein Gut­ach­ten, einen Auf­satz in...

16. März 2017