Eingereichter Text
Leider ist die Schweiz bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen nach wie vor stark im Rückstand. Hinzu kommen neu Priorisierungsfragen bei der Umsetzung von DigiSanté. Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Ist sich der Bundesrat darüber bewusst, dass die Digitalisierung im Gesundheitswesen ein wichtiger Faktor für die Attraktivität des Forschungsstandorts und des Marktes ist? Wo zeigt sich dies?
- Teilt der Bundesrat die Meinung, dass insbesondere die Sekundärnutzung von Daten wichtig für den Standort Schweiz ist, und Projekte, die dieses Ziel unterstützen (Rechtsetzung, Datenraum für die gesundheitsbezogene Forschung) innerhalb von DigiSanté prioritär behandelt werden müssen?
- Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass Transparenz über Behandlungsqualität im Sinne der bestmöglichen Versorgung von Patientinnen und Patienten erreicht werden muss? Wie gedenkt der Bundesrat diese mit Hilfe von DigiSanté zu erreichen? Welche Projekte sieht er dafür prioritär?
- Wie möchte der Bundesrat sicherstellen, dass Projekte, die innerhalb DigiSanté gestartet werden, nicht aufgrund von fehlender Finanzierung abgebrochen werden müssen?
- Wie schätzt der Bundesrat das Reputationsrisiko für Digitalisierungsvorhaben des Bundes ein, sollte DigiSanté aufgrund von falscher Priorisierung und mangelnder Durchsetzungskraft sein Ziel verfehlen?
Begründung
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen ist ein Projekt, das den Patientinnen und Patienten, dem medizinischen Personal und dem gesamten Gesundheitssystem zugutekommt. Dieses Projekt ist insbesondere für die Qualität und die Effizienz des Schweizer Gesundheitswesens, die krankheitsbezogene Grundlagenforschung und die Versorgungsforschung von Bedeutung. Ein digitalisiertes Gesundheitssystem würde auf der Grundlage von Daten ein besseres Verständnis der Gesundheit, der Versorgungsqualität und des Behandlungsbedarfs der Schweizer Bevölkerung ermöglichen. Die richtige Prioritätensetzung bei der Umsetzung des vom Parlament 2024 verabschiedeten Programms DigiSanté ist umso wichtiger