Der Bundesrat hat am 20. April 2016 die neue Strategie “Digitale Schweiz” verabschiedet (Link). Sie löst die bisherige Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz aus dem Jahr 2012 ab, die nur für den Bund galt. Mit der neuen Strategie möchte der Bundesrat
[…] dazu beitragen, dass unser Land mehr von der zunehmenden Digitalisierung profitiert und sich als innovative Volkswirtschaft noch dynamischer entwickelt. Die Wirtschaft soll sich im digitalen Raum möglichst frei entfalten können. Mit Blick auf eine informierte und demokratische Gesellschaft und zur Sicherung der Wohlfahrt ist es zudem von zentraler Bedeutung, dass die Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in ihrem täglichen Leben kompetent und sicher nutzen können.
Der Bundesrat möchte in erster Linie bereits existierende Aktivitäten und Expertengruppen aufeinander abstimmen. Zusätzlich
- klärt das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) die Rahmenbedingungen, die nötig sind, damit die schweizerische Volkswirtschaft die Chancen der Digitalisierung nutzen kann, insbesondere im Bereich Wettbewerbsrecht, Regulierung und Arbeitsmarkt;
- das UVEK erarbeitet eine Übersicht zum Zugang, Umgang und zur Sicherheit von Daten im Bund;
- die Bundesverwaltung sucht daher koordiniert den Austausch mit der EU auf diesem Gebiet.