Schlagwort: Register
Postulat Heim (12.3831): Medizinische Register. Ein wichtiger Schlüssel für die Qualitätssicherung im Gesundheitswesen
Postulat Heim (12.3831): Medizinische Register. Ein wichtiger Schlüssel für die Qualitätssicherung im Gesundheitswesen Eingereichter Text Medizinische Register sind ein wichtiges Grundlageninstrument für die Qualitätssicherung im Gesundheitswesen. Nicht unbeträchtlich ist auch ihr ökonomischer Nutzen, wenn es darum geht, die Effizienz und...
Motion Zuberbühler (17.3662): Die Möglichkeit der Kantone, Zivilstandsfälle zu veröffentlichen, soll wieder gegeben sein
Motion Zuberbühler (17.3662): Die Möglichkeit der Kantone, Zivilstandsfälle zu veröffentlichen, soll wieder gegeben sein Eingereichter Text Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesgrundlage zu schaffen, damit Kantone wieder die Möglichkeit haben, Zivilstandsfälle wie Geburten, Todesfälle, Trauungen und Eintragungen von Partnerschaften zu...
Elektronisches Grundbuch: Rückweisung an den Bundesrat
Der Nationalrat hat die Vorlage zum elektronischen Zugriff auf das Grundbuch an den Bundesrat zurückgewiesen. Streitpunkt war die Identifikation beim Zugriff. Der Bundesrat hatte dafür die AHV-Versichertennummer vorgeschlagen (vgl. Botschaft und Entwurf vom April 2014). Der Nationalrat möchte dagegen einen...
Strafregistergesetz (14.053): Parlament regelt Zugang zum Strafregister neu (Differenzbereinigung abgeschlossen)
Der Nationalrat hat in der Beratung des Geschäfts 14.053 (Strafregistergesetz, VOSTRA) die letzten Differenzen bereinigt (Sitzung v. 13.6.2016) (Medienmitteilung). Das Geschäft ist nun bereit für die Schlussabstimmung im Parlament. Anders als es der Bundesrat vorgeschlagen hatte, soll der Strafregistereintrag nicht...