Die spanische Datenschutzbehörde („AEPD“) hat Twitter, Inc. mit Entscheid vom 9. Juni 2020 mit einer Busse von EUR 30’000 bestraft. Twitter hatte gegen Cookie-Vorschriften (Art. 22.1 des spanischen Ley 34/2002, de 11 de julio, de servicios de la sociedad de la información y de comercio electrónico, also die spanische Umsetzung der Cookie-Richtlinie) verstossen, insbesondere indem
- das Cookie-Banner von Twitter von einer Einwilligung durch die weitere Nutzung von Twitter ausging und keinen Link zur Ablehnung von Cookies oder zu Verwaltungs- und Konfigurationsoptionen enthielt;
- Cookies (inkl. Werbe-Cookies und für Google Analytics) platziert wurden, sobald ein Nutzer auf die Website zugriff.
Der Verstoss wurde dabei als geringfügig gewertet. Die Entscheidung ist hier auf Spanisch abrufbar.