swissblawg: 6B_1293/2015: Unterscheidung zwischen genehmigungsbedürftiger verdeckter Ermittlung und genehmigungsfreier verdeckter Fahndung (amtl. Publ.)

Das BGer hat vorliegend Kriterien aufgestellt zur Unterscheidung zwischen der genehmigungsbedürftigen verdeckten Ermittlung i.S.v. StPO 285a und der nicht genehmigungsbedürftigen verdeckten Fahndung nach StPO 298.

David Vasella

20. Oktober 2016

Themen

Strafverfahren

swissblawg: 6B_1293/2015: Unterscheidung zwischen genehmigungsbedürftiger verdeckter Ermittlung und genehmigungsfreier verdeckter Fahndung (amtl. Publ.)

Zum Umgang mit den Strafbestimmungen des neuen Datenschutzgesetzes

Bundesgesetz über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ)

Österreich: Keine DSGVO-Busse ohne ausreichende Konkretisierung der Anlasstat

BGer: Automatische Fahrzeugfahndung im Kanton Thurgau rechtswidrig (6B_908/2018)

swiss­b­lawg: 6B_1293/2015: Unter­schei­dung zwi­schen geneh­mi­gungs­be­dürf­ti­ger ver­deck­ter Ermitt­lung und geneh­mi­gungs­frei­er ver­deck­ter Fahn­dung (amtl. Publ.)

Zum Umgang mit den Straf­be­stim­mun­gen des neu­en Datenschutzgesetzes

Bun­des­ge­setz über die Platt­form für die elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on in der Justiz (BEKJ)

Öster­reich: Kei­ne DSGVO-Bus­se ohne aus­rei­chen­de Kon­kre­ti­sie­rung der Anlasstat

BGer: Auto­ma­ti­sche Fahr­zeug­fahn­dung im Kan­ton Thur­gau rechts­wid­rig (6B_908/2018)

swissblawg: 6B_1293/2015: Unterscheidung zwischen genehmigungsbedürftiger verdeckter Ermittlung und genehmigungsfreier verdeckter Fahndung (amtl. Publ.)

Zum Umgang mit den Strafbestimmungen des neuen Datenschutzgesetzes

Bundesgesetz über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ)

Österreich: Keine DSGVO-Busse ohne ausreichende Konkretisierung der Anlasstat

BGer: Automatische Fahrzeugfahndung im Kanton Thurgau rechtswidrig (6B_908/2018)