Schlagwort: UWG 5 lit c
HGer BE: kein Schutz einer Sammlung von Prüfungsfragen
Entscheid des HGer BE vom 17. Juni 2015, HG 15 39: Art. 6, 9 und 16 Abs. 1 URG: Begriff des Urhebers; Schöpferprinzip; Aktivlegitimation Arbeitgeber oder juristische Personen, welche nicht schöpferisch tätig sind, können Urheberrechte nicht originär, sondern nur derivativ erwerben, wofür...
BGE 139 IV 17: Art. 5 lit. c und Art. 23 UWG; Übernahme des Arbeitsergebnisses eines anderen.
BGE 139 IV 17: Art. 5 lit. c und Art. 23 UWG; Übernahme des Arbeitsergebnisses eines anderen. Regeste Art. 5 lit. c und Art. 23 UWG; Übernahme des Arbeitsergebnisses eines anderen. Wer ein Kartenfreigabesystem (cardsharing) betreibt, das seinen Benutzern ermöglicht, Fernsehprogramme zu entschlüsseln, ohne...
OGer OW vom 30. Dezember 2011: Verwendung von Fotos und Konstruktionszeichnungen fremder Produkte in Präsentationsmappen und in vor potenziellen Käufern gehaltenem Fachvortrag
Entscheid des Obergerichtspräsidenten OW vom 30. Dezember 2011 Fraglich ist, ob Art. 5 lit. c UWG vorliegend mit Erfolg angerufen werden kann. Die Bestimmung regelt die sog. unmittelbare Leistungsübernahme. Hier geht es um die Übernahme oder Verwertung jeder Art von marktfähigen Produkten...
BGE 134 III 166: Arzneimittelkompendium
BGE 134 III 166 vom 13. Februar 2008: Regeste a: Art. 2 URG; urheberrechtlicher Schutz für ein Sprachwerk; Werk-Individualität, statistische Einmaligkeit. Verneinung des Schutzes für ein Kompendium mit Arzneimittelinformationen, weil die sprachliche Gestaltung der Texte die erforderliche Individualität nicht erreicht (E....
BGE 131 III 384: Schutz von Datenbanken nach UWG 5 lit. c (Such-Spider)
BGE 131 III 384 vom 4. Februar 2005: Schutz von Datenbanken nach UWG 5 lit. c (Such-Spider) Regeste Art. 2 und 5 lit. c UWG; Übernahme der auf einer fremden Internet-Plattform erscheinenden Immobilien-Inserate; Unlauterkeit der Ausbeutung fremder Leistungen. Ausbeutung fremder Leistungen als Fallgruppe unlauteren...