Im Bereich “Varia” finden Sie Hinweise auf neue Publikationen (wobei die Hinweise bei weitem nicht vollständig sind; wir beschränken uns auf das Wichtigste), auf Berichte und andere Inhalte Dritter, auf die wir nur verweisen wollen, und Hinweise in eigener Sache.
Wir haben das Layout von daten:recht überarbeitet. Neu ist neben der grafischen Aufmachung vor allem die Navigation. Die Beiträge werden nach Bereichen – Behörde, Gesetzgebung, Urteile usw. – über ein neues Menu erschlossen. Die Beiträge sind neu zudem einer Region zugeordnet (Schweiz, EU, Drittstaaten). Ebenfalls verbessert ist die … weiterlesen
Nicholas Martin, Michael Friedewald, Ina Schiering, Britta A. Mester, Dara Hallinan und Meiko Jensen haben im Fraunhofer Verlag ein “Handbuch für die Praxis” für “Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO” veröffentlicht. Es ist bei Fraunhofer kostenlos im Volltext abrufbar (PDF). Inhaltsübersicht: 1 Einführung 1.1 Datenschutz 1.2 Datenschutz-Folgenabschätzung 1.3 … weiterlesen
Der Verein Unternehmens-Datenschutz (VUD) hat “Rohstoff” zum Entwurf des revidierten DSG mit einigen FAQ und einer Checkliste für Unternehmen veröffentlicht (PDF). Die Checkliste umfasst die folgenden Punkte: Datenschutzerklärungen auf die neuen Vorgaben hin überprüfen und anpassen; prüfen, ob alle Fälle abgedeckt sind, wo das Unternehmen Personendaten beschafft Verzeichnis … weiterlesen
Die liechtensteinische Datenschutzstelle hat Ende 2019 eine repräsentative Studie zum Datenschutz in Liechtenstein erstellen lassen, die im März 2020 veröffentlicht wurde und hier abrufbar ist. Die Studie hatte das Ziel, “die Einstellung der liechtensteinischen Wohnbevölkerung zum Datenschutz zu untersuchen”, und kam dabei zusammengefasst – unter anderem – zu … weiterlesen
SwissHoldings, der Verband der multinationalen Unternehmen in der Schweiz, hat eine neue Fassung des umfangreichen “Q&A‑Papiers zum internationalen Kontext der Datenschutzrevision, zur Europaratskonvention 108 und zur Datenschutzäquivalenz CH-EU, 21.02.2020” veröffentlicht.
Der Datenschutz macht auch vor der Schiedsgerichtsbarkeit nicht halt. Insbesondere müssen die datenschutzrechtlich begründeten Rechte und Pflichten der beteiligten Personen geregelt werden. David Rosenthal hat dazu eine unter einer freien Lizenz verfügbare Vorlage eines Data Protection Agreement zwischen Schiedsrichtern, Parteien und Parteivertretern veröffentlicht: http://www.rosenthal.ch/downloads/ArbitrationDPA.docx
Der deutsche Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat gegen den Telekommunikationsdienstleister 1&1 Telecom GmbH eine Busse von EUR 9.55 Mio. verhängt. Aus der Medienmitteilung: hatte der BfDI Kenntnis erlangt, dass Anrufer bei der Kundenbetreuung des Unternehmens allein schon durch Angabe des Namens und Geburtsdatums eines … weiterlesen
Walder Wyss hat die Gegenüberstellung der Entwürfe des revidierten DSG aufdatiert. Die aktuelle Zusammenstellung (PDF) enthält den Entwurf des Bundesrats, die teils abweichenden Beschlüsse des Nationalrats, und die Anträge der Mehrheit der Staatspolitischen Kommission des Ständerats. Der Ständerat wird die Beratung in der Wintersession (2. – 20. Dezember 2019) fortsetzen.
Die Datenethikkommission – “DEK”, ein von der deutschen Bundesregierung eingesetztes Gremium – hat ein umfangreiches Gutachten zur Datenethik veröffentlicht (eine Kurzfassung ist ebenfalls verfügbar). Ihr Auftrag war folgender: […] ethische Maßstäbe und Leitlinien sowie konkrete Handlungsempfehlungen für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die … weiterlesen